Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 20. August 2018

Anwesende

Abwesende

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

Vernehmlassungen: GSA/???

Politische Inhalte: GSA/???

Website: DE KBR/???

Website: FR GSA/EGE

Social Events: ???/GSA

Internationales: KBR/GSA

PPDE: LPT der Bayern hat statt gefunden. Der Wahlkampf mit eigenen Regierungskandiaten lanciert.
PPAT: 12. Jahre Jubiläum der PPAT, Die Vorbereitungen zu den EP19 laufen.
PPCZ: 9 Jahre Jubiläum gefeiert. Im weiteren Vorbereitungen für EP19 am laufen.
PPLU: Nimmt in allen Regionen an den Wahlen teil und hat Listenplatz1 erhalten.

J. Assange kein verlängertes Visum in der Botschaft Ecuador in London

Finanzen: AZI/???

IT: JAN/???

Administration/Mitgliederdatenbank: ?/?

Piratenpartei Wallis: 73 Mitglieder, 9 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 4 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Aargau: 110 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 119 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 211 Mitglieder, 22 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 69 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 220 Mitglieder, 36 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 384 Mitglieder, 58 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 40 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 120 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 101 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 109 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte

Piratenpartei Schweiz: 1810 Mitglieder, 236 Stimmberechtigte, 37 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

Administrative Mitarbeiterin:

Piratenversammlung

Berichte der Sektionen

Basel

Bern

Zürich

Vaud

Zentralschweiz

St. Gallen, AI&AR

Genf

Valais

Fribourg

Tessin

Assozierte Parteien: Aargau

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-07-23

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an?

Das Protokoll ist genehmigt!

#7840 Anpassung der Dechargen

eingereicht von: PPS

https://pps-orga.piratenpad.de/Resorts

Antragstext:
Die Dechargen und deren Verantwortliche sind entsprechend zu ernennen und durch Vorstandsbeschluss zu bestätigen.

Diskussion

Verschoben auf die nächste Sitzung

#7929 Gespräche mit PP Aargau

eingereicht von: KBR

Für die Gespräche mit den Piraten Aargau ist von der Seite der PPS einen Delegierten mit entsprechenden Vollmachten zu ernennen.

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz ernennt:
Kilian Brogli
als Handlungsbevollmächtigten.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

Der Antrag ist angenommen

#7939 Demoaufruf zur Seebrücke

eingereicht von: STH

Die Demo entspricht der Resolution der Piratenpartei zu dem Thema.
https://www.piratenpartei.ch/2015/09/20/resolution-zur-fluechtlingspolitik/

Der Umlaufbeschluss wurde am 18.08.2018 gestartet und falls nicht genug abgestimmt haben, bitte an der Präsenzsitzung beschliessen.

Link zum Antrag: https://projects.piratenpartei.ch/issues/7939

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Schweiz ihre Mitglieder aufruft, an der Demo Seebrücke Zürich teilzunehmen und den Demoaufruf auf ihrer Webseite publiziert.

Abstimmung
Antrag ist im Umlaufverfahren angenommen worden.

KBR hat schon einmal eine eMail/Kontakt mit der PPS ZH aufgenommen. DHE wird auch mit Fahne und persönlich sicherlich anwesend sein.
KBR wird den Entscheid der Unterstützung von den Piraten noch dem Orga-Komitee per eMail mitteilen.
Die PPS wird dies in der nächsten Flaschenpost erwähnen sowie auf den sozialen Kanälen verbreiten.

#7938 Organisation Demo gegen die unmenschliche Ausschafftungshaft

eingereicht von: STH

Die Stärkung der Menscherechte ist Kernthema der Piratenpartei. In Granges aber auch in Basel werden diese in der Schweiz verletzt, da müssen wir was tun!
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/strafen/freiheitsentzug/ausschaffungsgefaengnis-wallis-granges

Antragstext:
Organisation einer Demo gegen menschenunwürdige Bedingungen in der Ausschaffungshaft

Diskussion

Abstimmung
Verschieben wir den Antrag

Der Antrag auf Verschiebung ist angenommen

Varia

#7943 Organisation einer Crypto-Party anlässlich des PiratenLAB vor der PV182

eingereicht von: ABE

Variatext:
Nous sommes plusieurs à avoir encore du mal à utiliser cet outil PGP, ce qui peut nous empêcher de participer aux votes au sein du Parti Pirate. Ne serait-ce pas une bonne idée d'organiser un atelier ou "crypto-party" avec une personne qui s'y connaît bien à ce sujet? Ce serait l'occasion aussi d'aider d'autres membres qui ne sont pas encore accrédités à le faire, puisque l'usage d'une clé PGP semble être le moyen le plus direct pour le faire. Qu'en pensez-vous? Peut-être pendant l'AG du PPS à Locarno? Ou à une autre occasion?

Diskussion

#7941 Umstieg der PPDE von piratenpad auf cryptopad

eingereicht von: PPDE

piratenpad.de ist keine dauerhafte Dateiablage.
Sichert eure Inhalte, die ihr noch braucht bis am 1. Dezember 2018
Mehr dazu https://wiki.piratenpartei.de/Piratenpad/Handbuch

Die Piratenpartei Deutschland wird auf #cryptpad umsteigen.
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/43917

Variatext:
Allgemein will die PPS eine eigene Lösung weiter fahren? NEIN
welche Möglichkeiten bestehen sonst noch? Werden zuerst einmal diese Versuchen.
Soll diese Info in einen Task abgeändert werden? JA und für im Auge behalten auf den 1.11 terminieren

Diskussion

KBR: Dies wird in der kommenden Flaschenpost erwähnt werden, damit alle die Piratenpads und Gruppen haben, sich auch entsprechend organisieren können.

#6916 Urabstimmung für Abst18 am 23. September 2018

eingereicht von: KBR

Variatext:
Die Urabstimmung zu den Abstimmungen im September 2018 wurde von der PPV angenommen
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7934#change-34048
die Members informiert, Diskussion sowie Termine am laufen.
https://www.piratenpartei.ch/2018/07/31/urabstimmungsankuendigung-parolenfassung-volksabstimmungen-23-09-2018/

Die Diskussion im Forum/Discourse wurde angestossen.
8. August, 12Uhr Stichtat für Anmeldung
10-17. August Abstimmung
28. August Auszählung der Abstimmung

#7935 Vorab-Info über Anträge für die Budget PV der PPS

eingereicht von: KBR

Variatext:
Für die nächste Sitzung vom VS der PPS sollten wir beschlussfähige Anträge an die PV im November abstimmen können. Alle Tickets können dem #7935 angeschlossen werden

- Parolenfassung
- Positionspapiere / Übersetzte Positionspapiere
- Budget 2019



Bitte weitere Punkte direkt unter dem Sammelticket erstellen und in Umlaufbeschlüssen für das Vorstand als Organ laufen lassen. Im weiteren können alle Personen auch direkt Anträge mit den notwendigen UnterstützerUnterschriften direkt im PPV Project einreichen.

#7944 Planungs- und Koordinationsmeeting für Ref ATSG

eingereicht von: KBR

Variatext:
Die Piratenpartei Schweiz ernennt Ansprechspersonen, welche an der Sitzung vom 30. August 2018 in Bern teilnehmen werden. In der Diskussion wird sich auch herausstellen, inwiefern die PPS eingebunden werden kann und inwiefern sich die personelle und finanziellen Ressourcen belaufen werden.

KBR wird in Bern sein, JAN PFO noch anfragen und ABL versucht teilzunehmen.
ABL zeigt die Situation in der Romandie auf und die Argumente sind gleich gelagert wie in der Deutschschweiz sowie mehr als missliche Umstände zu Ungunsten der Versicherten Personen sind sehr häufig anzutreffen.

26. August ist der Aktionstag #SaveTheInternet in Europa

eingereicht von: KBR

Variatext:
Nach kleiner unverbindlichen Umfrage von KBR an einige wenigen Personen im digitalen Umfeld in der Schweiz sowie PFO als MIt-Initiant der Petition wird auch keine Aktion der PPS in Hinblick auf die Upload- und Link Artikel im Europaparlament erfolgen. Wer Ideen und Inputs hat, bitte direkt ans WARI Team und/oder KBR wenden. Dazu gibt es auch weitere Treffen im Mumble der Piratenpartei DE, wobei das nächstes Koordinationstreffen schon morgen, Dienstag, 21.08.2018 ab 21Uhr im Mumbe der PPDE ist.

Fragen der Mitglieder

Keine Mitglieder anwesend.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:54 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 03.09.2018 in Mumble um 20:00 CEST.